Rechtsdienst – Unterstützung bei Rechtsfragen und Gutachten
Auch im Geschäftsjahr 2021 hat sich der Rechtsdienst intensiv mit Covid-19 befasst. Aufgrund der laufend wechselnden Neubeurteilungen der epidemischen Lage durch den Bundesrat und in Folge der Rechtsgrundlagen mussten die diversen Dokumente, welche die FMH ihren Mitgliedern zu diesem Thema zur Verfügung stellt, laufend an die aktuelle Rechtslage angepasst werden. Ebenso war der Rechtsdienst in diesem Zusammenhang mit zahlreichen neuen Rechtsanfragen konfrontiert. Entsprechend schnell und flexibel mussten Rechtsauskünfte sowohl schriftlich als auch mündlich geleistet werden. Weitere Herausforderungen bildeten beispielsweise die Umsetzungsbestimmungen zum neuen Zulassungsrecht oder die Revision der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Des Weiteren wurden in den Statuten und in der Geschäftsordnung der FMH die Grundlagen für die Durchführung von virtuellen Sitzungen der FMH-Organe erarbeitet. Diese wurden von der Ärztekammer im Oktober 2021 verabschiedet.
Bei der FMH-Gutachterstelle können die Parteien zur Klärung eines medizinischen Sachverhalts zwischen einem schriftlichen Verfahren und dem FMH-Gemeinschaftlichen Gutachterkonsilium (FMH-GGK) wählen. Das FMH-GGK ist ein mündliches Begutachtungsverfahren. Es wurde 2019 als Pilotprojekt eingeführt und läuft bis zum 31. Dezember 2023. Im Berichtsjahr konnte das erste mündliche Begutachtungsverfahren erfolgreich durchgeführt werden. Das Interesse an FMH-GGK ist gross und weitere mündliche Verfahren sind sowohl in der Deutschschweiz als auch in der Romandie geplant.
Gemeinsam mit der Swiss Insurance Medicine (SIM) hat die FMH-Gutachterstelle eine Schulung für Gutachterinnen und Gutachter in Arzthaftungsverfahren entwickelt. Aufgrund des grossen Interesses wurden seit 2020 insgesamt bereits drei Anlässe in der Deutschschweiz durchgeführt. In der Romandie hat im Jahr 2021 ein Anlass stattgefunden. Weitere Anlässe sind für 2023 vorgesehen.
Die Gutachterstelle publiziert jedes Jahr im Frühsommer ihren eigenen Jahresbericht, der ausführlichere Informationen beinhaltet.
